Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland leistet vor allem einen repräsentativen Beitrag zum Staatswesen. Er verfügt weder über ein Initiativrecht bei der Gesetzgebung, noch über Einflussmöglichkeiten bei der politischen Willensbildung. Dennoch bekleidet der Bundespräsident formell das höchste Amt im Staat. Derzeitiger Bundespräsident ist Frank-Walter Steinmeier.

Die verfassungsrechtlichen Grundlage für das Amt finden sich zwischen Artikel 54 und 61 des Grundgesetzes.

Die Aufgaben des Präsidenten beschränken sich im Wesentlichen auf:

  • (formelle) Prüfung von Gesetzen auf ihre Verfassungsmäßigkeit
  • Unterzeichnung von Gesetzen, womit diese in Kraft treten
  • Vorschlagsrecht für den Bundeskanzler (Art. 63 GG)
  • Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers (Art. 63, 67 GG)
  • Unterzeichnung von völkerrechtlichen Verträgen
  • Begnadigungen (Art. 60 Abs. 2 GG)
  • Ordensrecht des Bundes
  • Auflösung des Bundestages (Art. 63 Abs. 4 Satz 3, Art. 68 GG)

Die Amtszeit des Bundespräsidenten beträgt fünf Jahre und er kann maximal einmal wiedergewählt werden. Seine Wahl findet durch die Bundesversammlung statt, die einzig zum Zwecke seiner Wahl zusammenkommt. Die Bundesversammlung besteht aus Personen verschiedenster Bereiche. Darunter können auch Prominente aus den Bereichen Sport oder Medien sein. Sie setzt sich paritätisch aus den Mitgliedern des Bundestags sowie aus Abgesandten der Bundesländer zusammen.

Bild von Christian Bueltemann auf Pixabay